Donnerstag, 19.10.2017
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Die Vermeidung bleibt auf der Strecke: Gastkommentar von Prof. Dr. iur. Helmut Maurer, Europäische Kommission

Seit 2014 wird in Europa sehr intensiv über Kreislaufwirtschaft geredet und Ende 2015 hat die Europäische Kommission das ‚Kreislaufwirtschaftspaket’ angenommen. Es ist aber auffällig, dass Kreislaufwirtschaft allzu häufig vor allem mit der Forderung nach mehr Recycling assoziiert wird. So wird der Eindruck erweckt, man müsse im Wesentlichen nur die Rahmenbedingungen für das Recycling verbessern. Eine Fehleinschätzung. Ein Kommissionsmitglied gibt hier eine ganz persönliche Einschätzung wieder – und nicht die offizielle der EU-Kommission.
Foto: M. Boeckh (10.10.2017) Nicht erstaunlich ist, dass eine Wachstumsideologie, die ausschließlich auf quantitatives Wachstum durch immer weiter expandierende Konsumgüterproduktion setzt, als Lösung vor allem eines anzubieten versucht: Abfälle durch Recycling aus der Welt zu schaffen.
Die Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/ EG überhöht diese Vorstellung sprachlich schon sehr früh in ihren Eingangserläuterungen durch die Einführung des Begriffs ‚Recyclinggesellschaft’, die Europa werden solle. Sind solche Begriffe noch zeitgemäß?
Hauptsächlich, wenn auch nicht ausschließlich, in dieser Logik bewegt sich die gegenwärtige in Europa geführte Diskussion um die Kreislaufwirtschaft. Kurz vor dem Abschluss steht der Gesetzgebungsprozess der Revision verschiedener Richtlinien zum Abfallrecht, vor allem der Abfallrahmenrichtlinie, der Verpackungsrichtlinie und der Deponierichtline. Neben vielen anderen Detailfragen geht es bei den legislativen Änderungen im Kern hauptsächlich um die Erhöhung bestehender Recyclingquoten für gemischte Haushaltsabfälle und Verpackungsabfall, flankiert von einem prinzipiellen Deponieverbot für getrennt gesammelte Abfallströme. Zweifellos sind das verfolgenswerte Ziele, aber sind sie geeignet, um der Kreislaufwirtschaft die nötigen Impulse zu geben?
Der ebenfalls im Jahr 2015 verabschiedete Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft...
Autorenhinweis: Prof. Dr. Jur. Helmut Maurer, Brüssel
Foto: M. Boeckh


Autor: Prof. Dr. jur. Helmut Maurer 
 
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